Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für IT-Leistungen von Hue.IT Solutions (Hüsnü Güley) gegenüber Unternehmen. Wir halten sie bewusst schlank und verständlich — den konkreten Umfang jeder Zusammenarbeit regeln wir zusätzlich im jeweiligen Angebot.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über Beratungs-, Dienst- und Werkleistungen im Bereich der Informationstechnik zwischen Hue.IT Solutions (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"). Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, ein gegengezeichnetes Angebot oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande. Maßgeblich für Inhalt und Umfang der Leistungen ist die jeweilige Leistungsbeschreibung im Angebot.
§ 3 Leistungen und Mitwirkung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen IT-Dienstleisters nach dem anerkannten Stand der Technik. Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
§ 4 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Bei Leistungsstörungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle bei Vorlieferanten), verlängern sich Fristen angemessen.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nach Aufwand zu den vereinbarten Sätzen abgerechnet. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 6 Nutzungsrechte
An eigens für den Auftraggeber erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung das für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderliche, nicht ausschließliche Nutzungsrecht ein. An Standard- und Drittsoftware gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller.
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen. Mängel sind unverzüglich in nachvollziehbarer Form zu rügen. Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Auftragnehmer nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuerbringung nach. Für Beschaffenheitsangaben Dritter (z. B. Hersteller) übernimmt der Auftragnehmer keine eigene Gewähr.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber bleibt für eine angemessene, regelmäßige Datensicherung selbst verantwortlich; bei Datenverlust haftet der Auftragnehmer nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich. Soweit der Auftragnehmer im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
Laufende Betreuungsverträge können, soweit nicht anders vereinbart, mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.